Mit weiteren rechten und rechtsextremen Parteien hat die AfD-Delegation im Europaparlament wie zuvor angekündigt eine neue Fraktion gegründet. Wie der Sprecher von Parteichefin Alice Weidel mitteilte, setzt sich die Fraktion mit dem Namen Europa Souveräner Nationen aus 25 Abgeordneten zusammen. Mit 14 Abgeordneten stellt die AfD mehr als die Hälfte davon, die anderen elf kommen aus insgesamt sieben weiteren Ländern.
An der Spitze der neuen Fraktion stehen demnach der Thüringer AfD-Abgeordnete René Aust sowie Stanisław Tyszka von der polnischen Konfederacja, einer rechtsextremen Partei, die mit insgesamt drei Abgeordneten in dem Bündnis vertreten ist. Auch die bulgarische Partei Wasraschdande stellt drei Abgeordnete. Mit jeweils einem Abgeordneten sind fünf Parteien aus Frankreich, Tschechien, der Slowakei, Ungarn und Litauen vertreten. Zudem versuche die Fraktion, die Partei Se Acabó La Fiesta aus Spanien für sich zu gewinnen, die mit drei Sitzen im EU-Parlament vertreten ist.
Für die Bildung einer Fraktion im EU-Parlament werden mindestens 23 Abgeordnete aus sieben Ländern benötigt. Mit Maximilian Krah, den die AfD-Delegation nach der Europawahl aus ihren Reihen ausgeschlossen hatte, sitzen eigentlich 15 AfD-Abgeordnete im neuen EU-Parlament. Krah soll aber kein Teil der neuen Fraktion werden. Er teilte auf der Plattform X mit, dass mit der Gründung ein von ihm vorbereitetes Projekt umgesetzt worden sei. "Die Bedeutung dieses Projektes ist viel größer als meine eigene Rolle; ich bin deshalb zufrieden und ohne jeden Groll", schrieb der Abgeordnete, der seiner Fraktion wegen mehrerer Skandale nicht angehört.
AfD wurde aus europäischer Fraktion ausgeschlossen
In der vergangenen Legislaturperiode gehörte die AfD der europäischen Fraktion Identität und Demokratie (ID) an, wurde jedoch kurz vor der Europawahl Anfang Juni aus ihr ausgeschlossen. Anlass waren verharmlosende Äußerungen von Krah zur SS. Als eine treibende Kraft hinter dem Ausschluss der AfD aus der Fraktion gilt die französische Partei Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen, die angekündigt hatte, mit der AfD nicht in einer Fraktion zusammenarbeiten zu wollen.
Als weiterer möglicher Grund für den Ausschluss der AfD gilt eine europäische Neuaufstellung rechter Parteien wie des französischen RN und der italienischen Lega. Ähnlich wie die AfD fordern sie weniger Einfluss für EU-Institutionen. Allerdings geht die AfD in ihren Forderungen darüber hinaus. So hatte etwa Weidel im Januar der britischen Financial Times gesagt, der britische Austritt aus der EU sei ein "Modell für Deutschland". Von ähnlichen Positionen haben sich die RN und weitere rechtsnationale Parteien auf europäischer Ebene in den vergangenen Jahren allerdings distanziert.
Mit weiteren rechten und rechtsextremen Parteien hat die AfD-Delegation im Europaparlament wie zuvor angekündigt eine neue Fraktion gegründet. Wie der Sprecher von Parteichefin Alice Weidel mitteilte, setzt sich die Fraktion mit dem Namen Europa Souveräner Nationen aus 25 Abgeordneten zusammen. Mit 14 Abgeordneten stellt die AfD mehr als die Hälfte davon, die anderen elf kommen aus insgesamt sieben weiteren Ländern.
An der Spitze der neuen Fraktion stehen demnach der Thüringer AfD-Abgeordnete René Aust sowie Stanisław Tyszka von der polnischen Konfederacja, einer rechtsextremen Partei, die mit insgesamt drei Abgeordneten in dem Bündnis vertreten ist. Auch die bulgarische Partei Wasraschdande stellt drei Abgeordnete. Mit jeweils einem Abgeordneten sind fünf Parteien aus Frankreich, Tschechien, der Slowakei, Ungarn und Litauen vertreten. Zudem versuche die Fraktion, die Partei Se Acabó La Fiesta aus Spanien für sich zu gewinnen, die mit drei Sitzen im EU-Parlament vertreten ist.
