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Rechtsextremismus: Demonstrationen gegen rechts

  • Bundesweit demonstrieren Menschen seit Wochen gegen Rechtsextremismus und die AfD.
  • Auslöser der Proteste war eine Correctiv-Recherche zu einem Treffen von Rechtsextremen im November 2023, an dem auch AfD-Mitglieder sowie Mitglieder der rechtskonservativen WerteUnion und zwei Mitglieder der CDU teilnahmen.
  • Zentraler Diskussionspunkt soll unter anderem die Vertreibung von Menschen mit Migrationsgeschichte aus Deutschland und ein "Masterplan" zur Migrationspolitik gewesen sein.
  • Bundeskanzler Olaf Scholz verglich die extremistischen Pläne mit der Rassenideologie der Nationalsozialisten und unterstützt die Demonstrationen ausdrücklich.
  • 2022 registrierte das Bundesamt für Verfassungsschutz 20.967 rechtsextremistische Delikte. Nach dem dritten Quartal 2023 waren es etwa 17.500 rechtsextremistische Straftaten — ein Anstieg von 15 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
  • Rechtsextremismus beschreibt verschiedene Ausprägungen nationalistischer, antisemitischer, rassistischer und fremdenfeindlicher Ideologien.

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